Datenschutzbestimmungen TVOG App

A.      NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER THE VOICE OF GERMANY APP („TVOG APP“)

Die TVoG App ist ein Angebot der ProSiebenSat.1 Digital GmbH ("PSD"), vertreten durch ihre Geschäftsführer Arnd Mückenberger, Christian Dankl, Michael Jaschke, Ralf Bartoleit und Thomas Port, Medienallee 4, 85774 Unterföhring (Registergericht: Amtsgericht München, HRB 130 417).

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis hinsichtlich der Nutzung der TVoG App und alle in diesem Zusammenhang von der PSD zu erbringenden Leistungen sowie die Pflichten der Nutzer ("User").

Die TVoG App wird über verschiedene von Dritten betriebene Plattformen (wie zum Beispiel iTunes App Store oder GooglePlay) sowie über die Webseite www.7tv.de vertrieben ("App-Plattform"). Das Vertragsverhältnis des Users mit dem Betreiber der jeweiligen Plattform richtet sich ausschließlich nach den jeweiligen zwischen dem User und dem Betreiber geschlossenen Verträgen.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen kann der User in der TVoG App abrufen.

I. Registrierung und Nutzung der TVoG App

Die kostenlos herunterladbare TVoG App bietet dem User eine Vielzahl von Funktionen zum Abruf von audiovisuellen Inhalten, wie z.B. Videos oder Video-Clips, Abstimmungs-und Votingdienste sowie das von Philips zur Verfügung gestellte Farb- und Lichtsynchronisation mit dem Lichtsystem Philips Hue.

Die Nutzung sämtlicher Funktionen der TVoG App erfordert eine Registrierung mit frei wählbarem User Name und Password; ohne Registrierung ist die Nutzung der TVoG App nur eingeschränkt über die Vorschaufunktion möglich. Die Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Registrierung ist freiwillig; eine freiwillig angegebene E-Mail-Adresse wird zur technischen Kontaktaufnahme für das Zurücksetzen eines vergessenen Passwords verwendet. Neben der Registrierung über das Registrierungsformular in der TVoG App ist auch eine Registrierung über Facebook möglich. Bei der Registrierung über Facebook werden die Registrierungsdaten von Facebook übernommen. Dies erfordert die Bestätigung durch den User gegenüber Facebook, dass die ausgewählten Daten, die der Nutzer auf Facebook bereits verifiziert hat, in die TVoG App übernommen werden dürfen. Diese Daten können durch den User in seinem Facebook-Profil im Nachhinein geändert werden. Für die Registrierung über Facebook hat der User zusätzlich die von Facebook bereitgestellten Nutzungsbedingungen von Facebook zu beachten.

Durch die Registrierung bestätigt der User die Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen. Nach erfolgreicher Registrierung wird für den User ein Benutzerkonto eröffnet.

Jeder User darf sich nur ein Mal bei der TVoG App registrieren. Mit der Registrierung versichert der User, noch nicht registriert zu sein bzw. eine etwaige frühere Registrierung gelöscht zu haben. Die PSD darf Registrierungen ohne Angabe von Gründen ablehnen. Die PSD behält sich insbesondere vor, unvollständige oder falsche Registrierungen zu löschen.

Die TVoG App wird für die Betriebssysteme ab IOS 9 und Android 4.4 angeboten und je nach Betriebssystem über unterschiedliche App-Plattformen vertrieben. Ihre Installation und vollumfängliche Nutzung setzt ein gültiges Konto bei der jeweiligen App-Plattform (z.B. iTunes-Account) sowie ein entsprechendes Endgerät (z.B. Smartphone) voraus. Für die Installation der TVoG App sowie den Abruf von audiovisuellen Inhalten wird ferner eine Internetverbindung per WLAN oder Mobilfunknetz (etwa LTE) zum Endgerät benötigt, für deren Nutzung ggf. gesonderte Kosten vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter erhoben werden können. Beim Abruf von audiovisuellen Inhalten ist die Übertragung einer größeren Datenmenge erforderlich, weshalb die PSD ausdrücklich die Nutzung nur im Rahmen eines zeit- und volumenunabhängigen Flat-Rate-Tarifs empfiehlt. Für einen möglichst unterbrechungsfreien Abruf von audiovisuellen Inhalten empfiehlt die PSD ferner mindestens eine Datenübertragungsrate von 1 Mbit/s Downstream.

Die über die TVoG App abrufbaren Inhalte sind mit einem Digital Rights Management-System geschützt und nur im Rahmen der TVoG App nutzbar.

Die PSD kann die TVoG App jederzeit weiterentwickeln, einzelne Funktionen ergänzen, abändern oder entfernen, und insbesondere auch Updates herausgeben. Um die vollständige und stabile Funktion der TVoG App zu gewährleisten, ist der User gehalten, die jeweils aktuelle Version von der TVoG App zu installieren. Die PSD ist nicht verpflichtet, einen Support für ältere Versionen anzubieten und/oder deren Kompatibilität mit neueren Versionen zu gewährleisten.

II. Laufzeit und Kündigung des TVoG App-Nutzungsvertrages

Der Vertrag über die Nutzung der TVoG App zwischen dem User und der PSD („TVoG App-Nutzungsvertrag“) kommt mit der Nutzung der TVoG App zustande und ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Der User kann den TVoG App-Nutzungsvertrag (i) vor seiner Registrierung durch die Löschung der TVoG App oder (ii) nach der Registrierung durch Löschung der Registrierung per E-Mail an zuschauerservice@prosieben.de kündigen.

Das Recht beider Parteien den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen bleibt von vorstehender Regelung unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt für die PSD insbesondere dann vor, wenn

• der User gegen wesentliche Pflichten aus dem Nutzungsvertrag verstößt und diese Verstöße trotz vorheriger Abmahnung und Fristsetzung nicht abstellt;
• der User die TVoG App und/oder Inhalte zu gewerblichen Zwecken verwertet oder zu sonstigen Zwecken verbreitet, sendet, öffentlich zugänglich macht oder öffentlich vorzuführt;
• er User bei der Registrierung falsche und/oder unvollständige Angaben gemacht hat und/oder seine Registrierungsdaten bei einer nachträglichen Änderung nicht aktualisiert hat;
• die PSD den Betrieb der TVoG App einstellt oder eine wesentlich Änderung der Funktionen und/oder inhaltlichen Ausrichtung der TVoG App vornimmt.

III. Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Users

Der User darf die TVoG App und deren Inhalte nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere darf er

• verschlüsselte Inhalte nur mit der dafür vorgesehenen Software entschlüsseln und diese nicht manipulieren oder sonst wie verändern;
• Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der User hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen;
• keine Änderungen und/oder Ergänzungen und/oder ähnliche Handlungen an der TVoG App vornehmen, die den ordnungsgemäßen Betrieb der TVoG App beeinträchtigten und/oder gefährden;
• Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind;
• den abgerufenen Inhalt nur innerhalb des von der PSD jeweils zugelassenen Nutzungsgebietes nutzen und darf insbesondere nicht die von der PSD verwendeten technischen Maßnahmen zur territorialen Begrenzung der Nutzung verändern, umgehen oder sonst missachten.

Der User haftet gegenüber der PSD für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsverhältnis zwischen der PSD und dem User, insbesondere der sich aus Ziffer III. ergebenden Pflichten, entstehen und stellt die PSD von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der User den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem User obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

IV. Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Anti-Piraterie)

Die in TVoG App abrufbaren Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Die PSD ist verpflichtet, zur Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Piraterie) mit den Künstlern und anderen Rechteinhabern zusammenzuarbeiten, vgl. die europäische Charta für die Entwicklung und Einführung von Film Online. Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten beispielsweise über ein Peer-to-Peer Netzwerk, sowie das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer sofortigen Beendigung des Nutzungsverhältnisses sowie der Geltendmachung weiterer Ansprüche führen.

V. Haftung / Gewährleistung der PSD

Die PSD haftet für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle von grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handlungen der PSD, eines Vertreters, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von der PSD unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorgaben. Gleiches gilt bei der Verletzung einer von der PSD abgegebenen Garantie.

Im Übrigen haftet die PSD für leicht fahrlässig verursachte Schäden nur bei der Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis (d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Zweck des Vertrages gefährden würde und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertraut, sog. Kardinals- bzw. wesentlicher Vertragspflichten). In diesem Fall ist die Haftung der PSD auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens beschränkt.

Eine über die vorgenannten Regelungen hinausgehende Haftung der PSD ist ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für die persönliche Haftung Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen der PSD entsprechend.

Die PSD übernimmt keine inhaltliche Gewähr für die über die TVoG App abrufbaren Inhalte, soweit diese Inhalte von Dritten produziert wurden.

Sofern Funktionalitäten Dritter in der App beworben werden, handelt es sich hierbei um Drittprodukte, für die die PSD nicht verantwortlich ist und für die die PSD keine Haftung übernimmt. Dies gilt insbesondere für das Philips Hue Lichtsystem, welches den Nutzern, die das Philips Hue Lichtsystem besitzen, die Möglichkeit bietet, die Licht- und Farbeffekte der The Voice of Germany TV-Show zu Hause zu synchronisieren. Weitere Informationen über das Philips Hue Lichtsystem einschließlich seiner Implementierung sind jederzeit in der TVoG App im Hauptmenü unter dem Menüpunkt „Philips Hue“ abrufbar.

Die PSD haftet nicht für Störungen der Qualität und/oder Unterbrechungen des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die PSD nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. PSD übernimmt keine Gewähr dafür, dass das Angebot unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Ebenso wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte des Angebots korrekt sind.

VI. Urheberrechte

Der User ist allein dazu berechtigt, die TVoG App-Software zu privaten Zwecken zu nutzen und dazu eine Kopie auf sein Endgerät zu installieren (einfaches Nutzungsrecht). Es ist dem User ausdrücklich untersagt, die TVoG App-Software für andere Zwecke in körperlicher oder unkörperlicher Form zu verwerten (etwa zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu dekompilieren).

Die Inhalte der TVoG App darf der User allein zu privaten Zwecken im Rahmen der TVoG App nutzen (einfaches Nutzungsrecht). Es ist dem User ausdrücklich untersagt, die Inhalte für andere Zwecke in körperlicher oder unkörperlicher Form zu verwerten (etwa zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, öffentlich zugänglich zu machen, öffentlich vorzuführen oder zu bearbeiten).

VII. Änderung der Nutzungsbedingungen

Die PSD behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Der User wird auf eine entsprechende Änderung hingewiesen und es wird ihm das Recht eingeräumt, der Änderung zu widersprechen. Sollte der User einer Änderung der Nutzungsbedingungen widersprechen, so behält sich die PSD das Recht vor, den Vertrag mit dem entsprechenden User zu kündigen. Der User wird über Folge eines Widerspruchs beim Änderungshinweis informiert.

VIII. Schlussbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Usern und der PSD unterliegen deutschem Recht. Für User mit Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland finden zwingende Verbraucherschutzregelungen nach geltendem Recht des Wohnsitzlandes des Users zusätzlich Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.

Stand: 26.09.2016

B.      DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Diese Datenschutzerklärung informiert Sie über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei der Nutzung der Mobile App „The Voice of Germany“ (kurz "App").

1. Verantwortliche Stellen

Verantwortliche Stellen sind die ProSiebenSat.1 Digital GmbH, Medienallee 7, 85774 Unterföhring, und die Talpa Global B.V., Familie De Mollaan 1, 1217 ZB Hilversum, Niederlande (nachfolgend zusammen „wir“).

2. Art, Umfang und Zwecke der Datenerhebung und Datenverarbeitung

2.1 Registrierung und Facebook Login

Die Nutzung aller Funktionen der App erfordert eine Registrierung mit frei wählbarem User Name und Password. Die Angabe einer E-Mail-Adresse ist freiwillig; eine freiwillig angegebene E-Mail-Adresse wird zur technischen Kontaktaufnahme für das Zurücksetzen eines vergessenen Passwords verwendet. Nach erfolgreicher Registrierung wird für Sie ein Benutzerkonto eröffnet.

Inhaber eines Facebook-Kontos können für die Registrierung bzw. nachfolgende Logins alternativ die E-Mail-Adresse und das Password dieses Kontos angeben. Wir werden dadurch berechtigt, bei der Facebook Inc. (1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA, „Facebook“) die für die Registrierung bzw. den Login benötigten Daten abzurufen. Bei diesem "Facebook-Login" handelt es sich um ein sog. Social Plugin von Facebook; wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der von Facebook über das Plugin erhobenen Daten. Sofern Sie nicht möchten, dass Facebook Informationen über Ihre Nutzung der App erhebt und in Ihrem Facebook-Konto speichert, sollten Sie diese alternative Registrierungs- bzw. Login-Möglichkeit nicht verwenden.

2.2 Zwecke der Datenverarbeitung

Im Zusammenhang mit der App werden personenbezogene Daten der Nutzer nur zur Bereitstellung der Funktionalitäten der App, insbesondere zur Nutzung der „The Voice of Germany“-Streamingdienste, der Voting/Abstimmungsdienste und zur Farbsynchronisation mit Philips Hue, sowie zur Auswertung der Nutzung bzw. Verbesserung des Angebots (siehe hierzu Ziffer 3 zur App-Analyse) verwendet.

2.3 Löschung Ihres Benutzerkontos

Sie können ihr Benutzerkonto jederzeit durch eine Mail an privacy@talpa.tv unter Angabe des von Ihnen bei der Registrierung gewählten User Name löschen lassen.

2.4 Keine Übermittlung an Dritte; Auftragsdatenverarbeiter

Ihre personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte übermittelt, es sei denn es besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung, beispielsweise aufgrund einer gerichtlichen Verfügung oder behördlichen Anordnung.

Sofern Dienstleister mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten beauftragt werden, erfolgt dies in der Regel im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung. Dienstleister erhalten grundsätzlich nur die personenbezogenen Daten, die sie für ihre konkrete Tätigkeit benötigen.

2.5. Optional: Mikrofon

Auf das Mikrofon wird optional zugegriffen, wenn synchron zum TV die Funktion der Philips Hue Lampen gesteuert warden soll.

3. App-Analyse (Google Mobile App Analytics)

Wir verwenden in der App Google Mobile App Analytics, einen App-Analysedienst der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, "Google"). Hierbei werden die von Ihrem Endgerät im Rahmen der App-Nutzung automatisch übermittelten gerätespezifischen Daten einschließlich der IP-Adresse in der Regel zunächst an einen Server von Google in einem Mitgliedsland der EU bzw. des EWR gesendet und die Daten durch Kürzung der IP-Adresse anonymisiert. Erst im Anschluss werden die Informationen an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Nur in Ausnahmefällen wird die vollständige IP-Adresse direkt an Google in den USA übertragen und erst dort anonymisiert.

Google benutzt die so erhobenen Daten, um in unserem Auftrag Ihre Nutzung der App auszuwerten, Reports über Aktivitäten zusammenzustellen und weitere hiermit zusammenhängende Dienstleistungen zu erbringen. Die Daten werden nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die mit Google Mobile App Analytics erhobenen Daten werden auch von uns nicht dazu benutzt, Nutzer der App persönlich zu identifizieren und nicht mit Ihren personenbezogenen Daten zusammengeführt.

Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten im Zusammenhang mit Google Mobile App Analytics jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine Mail an privacy@talpa.tv unter Angabe des von Ihnen bei der Registrierung gewählten User Name widersprechen.

4. Push Notifications

Soweit Sie uns erlaubt haben, Ihnen im Zusammenhang mit der App Nachrichten an Ihr Endgerät zu senden ("Push Notifications"), können Sie diese Erlaubnis jederzeit in den allgemeinen Einstellungen Ihres Endgerätes widerrufen.

5. Auskunftsrecht

Sie können Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger oder Kategorien von Empfängern sowie den Zweck der Speicherung verlangen. Ihr Auskunftsverlangen richten Sie bitte unter Angabe des von Ihnen bei der Registrierung gewählten User Name an privacy@talpa.tv.

C. IMPRESSUM

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Verantwortlich für den Inhalt (iSv. § 55 Abs.2 RStV): Jens Doka

Jugendschutzbeauftragte: Susanne Ahrens ( Jugendschutz@ProSiebenSat1Digital.de )

Die ProSiebenSat.1Digital GmbH ist Mitglied der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V.

Veranstalter des TV-Programms und Live TV von "SAT.1":

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Registergericht: Amtsgericht München

Handelsregister Nr.: HRB 180 751

Kontakt: zuschauerservice@sat1.de

Jugendschutzbeauftragter SAT.1: Markus Gaitzsch, jugendschutzsat1@prosiebensat1.com

Programmaufsicht: Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz

Veranstalter des TV-Programms und Live TV von "ProSieben":

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Geschäftsführung: Wolfgang Link [Vorsitzender], Katja Hofem, Dr. Oliver Merz

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Registergericht: Amtsgericht München

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Kontakt: zuschauerservice@prosieben.de

Jugendschutzbeauftragter ProSieben: Michael Groh: jugendschutzprosieben@prosiebensat1.com

Programmaufsicht: Medienanstalt Berlin Brandenburg

Stand: 01.02.2017